Mission „Weltgewandheit” : Kärntens auswärtige Beziehungen und Europapolitik nach den Landtagswahlen 2023

Kurzfassung/Abstract

Das Regierungsprogramm der neuen „Nachhaltigkeitskoalition“ von Sozialdemokraten und ÖVP in Kärnten zeigt das durch die Krisen der letzten Jahre gewachsene Bewusstsein der Mehrheit der Kärntner Politik, dass „Weltgewandtheit“ für die Zukunft des Landes ein entscheidender Faktor ist – vielleicht sogar der entscheidende. Europakompetenz und eine globale, eine ganzheitliche Perspektive sind in einer durch Volatilität, Unsicherheit, Komplexität und Ambiguität geprägten Welt zentrale „future skills“, für jede und jeden einzelnen, wie unser Gemeinwesen. Kärnten braucht also beide, will es angesichts der vielfältigen komplexen Herausforderungen unserer Zeit im Sinne derjenigen, die hier leben, handlungsfähig bleiben und das Miteinander im Rahmen der Möglichkeiten eines Bundeslandes auch jenseits seiner Grenzen erfolgreich mitgestalten. Eine aktive Europapolitik, im Kontext der EU und darüber hinaus, und solide auswärtige Beziehungen sind für das Land weder Gesinnungsfrage noch politischer Luxus und damit im Vergleich zu innenpolitischen Themen zu vernachlässigen. Sie sind im genuinen Interesse Kärntens, sie sind insofern eine politische Priorität – heute mehr denn je.
Mein Beitrag im 30. Kärntner Jahrbuch für Politik beleuchtet die inhaltlichen Akzente des Regierungsprogramms in diesem Schnittstellenbereich, der für alle anderen Politikfelder mitentscheidend sein wird. Welche erachtet die neue Landesregierung dabei als zentrale Komponenten ihrer Mission „Weltgewandtheit“ und wer übernimmt dafür künftig Verantwortung? Zum Schluss: Was bleibt bei diesen Ambitionen zu hinterfragen?