Großbritannien

Kurzfassung/Abstract

Klappentext Großbritannien

Es ist locus classicus, dass das die Flexibilität der Verfassung und der Pragmatismus der politischen Klasse Großbritannien vor Revolutionen und bedrohlichen Staatskrisen bewahrt habe. Stabile, aber anpassungsfähige Institutionen wie das Parlament oder die Krone, verliehen diesen Wandlungsprozessen den nötigen Halt.
Dieser Grundsatz hat seine Gültigkeit verloren. Der Brexit hat das Land an den Rand des politischen Nervenzusammenbruchs geführt und eine veritable Krise des politischen Systems ausgelöst. Der Brexit ist dafür aber nur der Auslöser. Die Ursachen liegen im Beitritt zur EG, in der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik der Thatcher-Regierung und in den Verfassungsreformen der Regierung Blair bzw. Cameron/Clegg.
Der Beitritt zur EG legte den Grund für eine neue Konfliktlinie in der britischen Politik, der seit dem Referendum dominiert. Außerdem war der Beitritt die „willful manifestation of legislative shizophrenia“ (Stanley de Smith), die untherapiert blieb, mit weitreichenden Folgen.
Thatcher veränderte die Struktur und den Stil der politischen Auseinandersetzung und trug maßgeblich dazu bei, dass sich zwischen Peripherie und Zentrum eine Spaltung auftat, die sich ziemlich exakt im Referendum widerspiegelt. Das Zentrum wählte Remain, die Peripherie Leave. Dass das politische System diese Herausforderungen nicht mehr, wie in der Vergangenheit, erfolgreich bearbeiten konnte, ist Folge einer Kette von Verfassungsreformen, die schlecht aufeinander abgestimmt und ohne Rücksicht auf die fragile Balance zwischen den Institutionen und Gewalten Stückwerk ablieferte, was maßgeblich zu der Blockade führte, die wir im Herbst 2019 beobachten konnten.
Auch wenn Vieles noch unklar ist, steht eines fest: Das Großbritannien, das wir kannten, wird es nicht mehr geben.